Marcel Pott zum Thema:
Der Iran und der Westen*
Wie soll der Westen mit dem Regime in Teheran umgehen? Um es gleich vorweg zu sagen: Deutliche Kritik an der brutalen Unterdrückung der Demonstranten ist richtig und notwendig um der eigenen Glaubwürdigkeit willen. Falsch wäre es jedoch, den Iran zu isolieren. Selbst mit diesem Regime der Hardliner sollte der Gesprächsfaden nicht durchschnitten werden.
Trotz des blutigen Vorgehens gegen jene, die öffentlich nichts anderes fordern, als ihr Recht auf saubere Wahlen. Dafür gibt es eine Reihe von Gründen. Vor allem die Einsicht, dass eine Isolierung des Iran nur den Hardlinern in die Hände spielen würde. Sie sind geradezu darauf aus, ihre sogenannte revolutionäre Außenpolitik fortzusetzen und je nach Gusto vom Hindukusch über den Persischen Golf bis zur Levante als Spielverderber destruktiv zu wirken.
Der geistliche Führer Ajatollah Khamenei hat den Mann auf dem Präsidentenstuhl gezielt auf diesen Posten gehievt und dort soll er um jeden Preis bleiben. Mit Ahmadineshad ist der beinharte Führer in den vergangenen vier Jahren gut gefahren: Es gab keine Versuche, die Islamische Republik nach innen für mehr bürgerliche Freiheiten zu öffnen wie bei dessen lästigem Amtsvorgänger.
Und in der Außenpolitik stand und steht Ahmadineshad für den Export der revolutionären Ideologie in ihrer militanten Ausprägung. Ganz im Sinne seines Chefs präsentierte der Präsident den schiitischen Iran als Speerspitze der gesamten islamischen Welt. Die Unterstützung extremistischer Gruppen wie Hamas und Jihad Islami in Palästina - beides sunnitische Formationen - und des palästinensischen Freiheitskampfes ganz allgemein soll den Iran als panislamische Macht ausweisen. Damit glaubt der oberste Führer die schiitisch-sunnitische Teilung im Islam am besten überwinden zu können. Mit dem Iran als treibender Kraft an der Spitze.
Die offensive Haltung der Regierung in der Atomfrage unterstreicht gleichzeitig den iranischen Anspruch, eine regionale Großmacht zu sein. Der jetzt innerhalb des Regimes offen zu Tage getretene Machtkampf, im dem die Pragmatiker und Reformer der bewaffneten Macht des militanten Herrschers ausgesetzt sind, dreht sich um eine neue Außenpolitik und eine Öffnung für mehr bürgerliche Freiheiten im Rahmen des islamischen Systems.
Oppositionsführer Moussavi hat die Leugnung des Holocaust durch Ahmadineshad scharf
kritisiert und als blamable Geschichtsklitterung bezeichnet. Moussavi will die internationale Isolierung des Iran und die konfrontative Haltung gegenüber dem Westen beenden, um mit einer interessengesteuerten Realpolitik die Entwicklung und somit den Bestand des Islamischen Republik zu sichern. Präsident Obama weiß das. Er weiß auch, dass der oberste Führer glaubt, sein Regime brauche das „Feindbild Amerika“, um seine Herrschaft zu sichern. Deshalb liegt ihm Obamas Angebot des Dialogs ohne Vorbedingungen so im Magen. Er fürchtet, eine Öffnung gegenüber dem „Großen Satan“ führe zu einer Liberalisierung des Iran und damit zum Ende seines Regimes.
Schon jetzt ist offenbar, dass die Hardliner in Teheran versuchen, die interne Krise als Kampf der Regierung gegen „fremde Mächte“ und die Opposition als „Lakaien des Imperialismus“ darzustellen. In diese Falle will Obama nicht tappen. Deshalb betont er seinen Respekt vor der Souveränität des Iran, wenn er die „ungerechte Gewalt“ anprangert, ohne indes den Dialog aufzukündigen. Eine Einmischung der USA würde das Ende jeden Tauwetters im Iran provozieren. Nicht nur die Opposition wäre dem Vorwurf des Verrats ausgesetzt, auch jene Kräfte innerhalb der politischen Klasse, die den „Tod für Amerika-Kult“ längst für kontraproduktiv halten, sich aber noch zurückhalten, würden sich gegen die Reformer wenden.
Klar ist, dass die Konfrontationspolitik der USA in der Bush-Ära den Regimewechsel in Teheran nicht erzwingen konnte. Stattdessen hat Bush mit der planlosen Vernichtung des Saddam-Regimes in Bagdad den Iran von seinem gefährlichsten Feind befreit und das relative Gleichgewicht der Kräfte am Persischen Golf zerstört. Der Iran ist zur einflussreichsten Macht in der Region aufgestiegen. Mit seiner Interventionskraft im Irak, seinem Einfluss in Palästina, im Libanon sowie seiner Allianz mit Syrien, ist Teheran nicht mehr zum umgehen, wenn die Region stabilisiert werden soll. Auch in Afghanistan braucht der Westen den Iran, wie die ursprüngliche Einladung zum G 8-Außenminister- Treffen diese Woche in Italien unterstreicht.
Die iranische Krise erschwert den Dialog mit dem Regime. Das weiß Barack Obama. Er hält aber daran fest, weil es keine vernünftige realpolitische Alternative gibt. Krieg würde alles noch schlimmer machen, nur die Hardliner stärken und die Gefahr, - auch in der Atomfrage, - wäre dadurch nicht gebannt. Nur kluge Diplomatie kann einen Wandel im Iran fördern, den die Iraner selbst herbeiführen müssen.
* Kommentar für den Deutschlandfunk (DLF)